ELOoffice Shop-AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform

zwischen

der ELO Digital Office GmbH, Tübinger Straße 43, 70178 Stuttgart, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgarts unter HRB/A 15059, vertreten durch Karl Heinz Mosbach und Matthias Thiele, USt-Identifikations-Nr.: DE 812471516

 - im Folgenden „Anbieter“ -

und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

- im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Kunde kann nur sein, wer als natürliche Person uneingeschränkt geschäftsfähig ist.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte (digitale Inhalte), insbes. ELOoffice Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ (oder ähnliche Bezeichnung) in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zur Kasse gehen“(oder ähnliche Bezeichnung) gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Hat der Kunde eine Bestellung erfolgreich aufgegeben, bearbeitet der Anbieter die Bestellung und Änderungen können nicht mehr vorgenommen werden.

(2) Der Antrag wird abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ (oder ähnliche Bezeichnung) diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Ebenfalls ist die gesonderte Widerrufsbelehrung durch Anhaken der am Ende des Bestellvorgangs bereitgestellten Check-Box ausdrücklich zu akzeptieren, bevor die Bestellung erfolgreich in Auftrag gegeben werden kann.

(3) Diese AGB und weitere Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung werden im Bestellprozess zum Abruf bereitgehalten. Der Kunde kann diese Informationen aufrufen und selbstständig archivieren z.B. indem er diese ausdruckt.

(4) Der Anbieter schickt dem Kunden eine automatische Bestätigung der Bestellung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. In dieser Email wird zudem die Seriennummer entweder direkt oder per Link auf das Shop-Portal bereitgestellt, wodurch der Anbieter die Annahmeerklärung des Antrags des Kunden annimmt und der Vertrag zustande kommt. Die E-Mail dient der Vertragsbestätigung für den Kunden und beinhaltet Informationen in Bezug auf die vom Kunden aufgegebene Bestellung, außerdem den Namen des Kunden, seine Adresse, seine Zahlungsinformationen, Informationen über die bestellten Produkte, Preis und einen Link auf die von ihm akzeptierten AGB. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes beim Anbieter gespeichert und sind vom Kunden nicht abrufbar.

(5) Es bestehen mehrere Möglichkeiten, den Vertrag abzuschließen. Der Kunde kann entweder a) sich registrieren und durch Erstellen eines Nutzerkontos die Bestellung fortführen oder b) sich anmelden und die Bestellung aufgeben. Die Bereitstellung zur Nutzung des gewünschten digitalen Inhalts (Produkts) ist erst nach Wahl einer dieser Optionen und der dann übermittelten Bestellung möglich und damit in jedem Fall mit einer kostenlosen Registrierung in dem Shop-Portal verbunden. Die Registrierung ist nicht auf Dritte übertragbar.

(6) Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Das Konto wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er einen Zugang zu seinem E-Mail-Account hat und ihm bekannt ist, mit welcher E-Mail-Adresse er sich registriert hat.

(7) Durch den Vertragsschluss entsteht ein Kaufvertrag mit einmaliger Zahlungsverpflichtung. Es bedarf somit keiner Kündigung.

(8) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 3 Kaufpreis

Alle Preise für ein von einem Betrieb angebotenes Produkt („Kaufpreis“) sind in EURO. Der Kaufpreis beinhaltet die anzuwendende Mehrwertsteuer, beinhaltet jedoch, sofern nicht anders angegeben, nicht eventuelle Gebühren, die durch die Inanspruchnahme der gewählten Zahlungsmethode anfallen. Jegliche Gebühren, die mit der Bestellung und deren Bezahlung in Zusammenhang stehen, werden bei Aufgabe der Bestellung aufgelistet und berechnet

§ 4 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte vornehmen.

(2) Zur Sicherstellung des reibungslosen Ablaufes der Bestellung sowie entsprechend der gültigen Gesetze (z.B. Geldwäschegesetz), sind die Zahlungsanbieter verpflichtet Zahlungsinformationen (Kreditkartendaten) des Kunden aufzunehmen. Ohne die Erhebung der entsprechenden Daten ist es dem Kunden nicht möglich die Produkte zu erwerben. Der Anbieter speichert keine Kreditkarteninformationen. Die Zahlungsinformationen werden von den Zahlungsdienstleistern verwaltet.

(3) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart oder Zahlungsinformationen jederzeit ändern.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die Lieferung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch Übermittlung der Seriennummer/n per Email. Das Produkt muss innerhalb von acht Wochen runtergeladen und aktiviert werden durch Eingabe der Seriennummer.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Bestätigung der Bestellung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar (bspw. durch einer technisch-bedingten Nichterreichbarkeit des Shops), teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls ohne schuldhaftes Zögern mit.

(4) Der Anbieter ist darauf bedacht zu gewährleisten, dass auf die Produkte 24 Stunden am Tag zugegriffen werden kann. Jedoch garantiert der Anbieter nicht, dass der Zugriff ununterbrochen möglich ist.

§ 6 Gesetzliche Mängelhaftung, Garantie

(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, stehen ihm nach ständiger Rechtsprechung auch bei der dauerhaften Überlassung von Software gegen einmaliges Entgelt (Kauf) die Mängelansprüche gem. §§ 433 ff. BGB zu. Eine Garantie darüber hinaus besteht bei den vom Anbieter gelieferten Produkten nur, wenn diese ausdrücklich in der Annahmeerklärung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.

(2) Die Verjährungsfrist der zu erhebenden Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Kaufdatum, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt.

§ 7 Funktionsweise des digitalen Inhalts einschließlich anwendbarer Schutzmaßnahmen

(1) Damit das gewünschte Produkt (digitaler Inhalt) ordnungsgemäß funktioniert, sind die notwendigen Systemvoraussetzungen bei Auswahl des Produktes zu beachten. Die einzelnen Voraussetzungen sind hier zu finden: https://www.elooffice.com/de-de/produkt/funktionen.html#c2070

(2) Die Funktionsweise des Produktes (digitaler Inhalt) selbst, wird durch ein Nutzerhandbuch erläutert, welches bei Download des Produktes inklusive ist.

§ 8 Downloadanzahl und Kopierschutz

(1) Die Anzahl der Downloads des bestellten und bezahlten Produktes ist nicht begrenzt, jedoch auf das Endgerät beschränkt, über welches der Download ausgeführt wurde. Das bedeutet, dass das heruntergeladene Produkt auf dem Endgerät verleiben muss, auf dem es heruntergeladen wurde und nicht auf andere Endgeräte kopiert werden darf. Die Seriennummer darf nur einmal eingegeben werden.

(2) Alle im Shop befindlichen Produkte sind kopiergeschützt und urheberrechtlich geschützt. Ein Kopierschutz darf grundsätzlich nicht umgangen werden, um Privatkopien auf anderen Trägermedien anzufertigen. Bei Computerprogrammen besteht vom Kopierschutz eine Ausnahme. Die Erstellung einer Sicherungskopie ist erlaubt, wenn sie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist. Anzahl erlaubter Kopien: 1 mal eBooks. Das Umgehen des Urheberrechtsschutzes ist generell untersagt (mehr dazu unten).

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die zum Download bereitgestellten Produkte im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern nicht folgende Ausnahmen vorliegen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 11 Widerrufsbelehrung für körperliche Waren

(1) Grundsätzlich haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die ELO Digital Office GmbH, Tübinger Straße 43, 70178 Stuttgart, E-Mail: info@elooffice.com , Fax: +49 (0) 711 806089-19, Tel.: +49 (0) 711 806089-0 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein einfaches Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Ware unbeschädigt in unserem Hause wieder eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

§ 12 Erlöschen des Widerrufsrechts bei Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten z.B. ELOoffice-Software

(1) Das Widerrufsrecht kann gem. § 356 (5) BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig erlöschen, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat,

  1. dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist (i.d.R. 14 Tage) begonnen werden soll und er
  2. Kenntnis davon hatte, dass er mit Zustimmung zum Ausführungsbeginn (durch den Unternehmer in Form der Bereitstellung der Seriennummer) sein Widerrufsrecht verliert.

(2) Die im Shop angebotenen Produkte sind nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte. Dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll, erklären Sie durch die Übermittlung Ihrer Bestellung an uns. Dass Sie Kenntnis davon hatten, dass mit Zustimmung zum Ausführungsbeginn Ihr Widerrufsrecht erlischt, ist durch das Anhaken der aufklärenden Checkbox am Ende des Bestellvorgangs sowie durch Bestätigung dieser AGB als Vertragsbestandteil dokumentiert. Durch diese Erklärungen, die Sie mit Übermittlung Ihrer Bestellung ausdrücklich abgeben, erlischt Ihr Widerrufsrecht bei Übermittlung Ihrer Bestellung an uns.

§ 13 Datenschutz

Der Anbeiter erhebt, verwendet und speichert personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Weitere Informationen zum Umgang mit den Daten des Kunden finden sich unter https://www.elo.com/de-de/datenschutz.html.

§ 14 Änderungsvorbehalt

Der Anbieter behält sich Änderungen dieser AGB vor, insbesondere um sie einer Änderung der Rechtslage anzupassen. Die Bestellung eines Kunden unterliegt den zu dem Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGBs.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt.

 

Stand August 2019